Delegiertenversammlung 2021 (mit Neuwahlen der Vorstände)

Am 27. Oktober 2021 trafen sich die Delegierten der Bonner Schulen zur Mitglieder-/Delegiertenversammlung der Stadtschulpflegschaft (SSP) Bonn in einer Online-Veranstaltung per Zoom.

Die Amtzeit der im Jahr 2019 gewählten Vorstände der Schulgruppen und des Gesamtvorstandes war abgelaufen und so mussten alle Vorstände – d.h. die Schulgruppenvorstände (SG-Vorstände) und der (Gesamt-)Vorstand – neu gewählt werden.

Die Stadtschulpflegschaft Bonn besteht aus einem zweistufigen System.

  1. Die Schulpflegschaften der verschiedenen Schulen im Stadtgebiet Bonn senden je bis zu zwei Delegierte in die Mitglieder- („Delegierten-“) Versammlung der Stadtschulpflegschaft Bonn. Dort bilden die Delegierten jeweils pro Schulart (Grundschulen, Förderschulen/Sonstige Schulen, Haupt- und Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen und Berufskollegs) eine „Schulgruppe“ mit eigenem Schulgruppenvorstand.
  2. Eine Schulgruppe entsendet abhängig von der Anzahl der vertretenen Schülerzahlen/Eltern Wahlmänner und -frauen, die ihrerseits den (Gesamt-)vorstand wählen, der sich aus dem*der Vorsitzenden (Vertritt die SSP nach außen), zwei Stellvertretungen, 4 Beisitzer*innen und nach Entscheidung des Vorstands weiteren kooptierten Vorstandsmitgliedern zusammensetzt.

Es ist immer erklärtes Ziel, falls möglich, jede Schulgruppe auch im Gesamtvorstand vertreten zu haben. Die Wählmänner und -frauen müssen diesem Wunsch jedoch nicht folgen. Und so ist es in diesem Jahr dazu gekommen, dass der Vertreter der Schulgruppe Förderschulen und sonstige Schulen entsprechend §3.2 der Satzung als weiteres (beratendes) Mitglied des Vorstandes festgelegt wurde.

Der bis zum 27.10.2021 aktive Vorsitzende Andreas Beutgen erinnerte die Delegierten in seinem Vortrag daran, dass die Schulmitwirkung ein hohes Rechtsgut darstellt – sie geht zurück auf unser Grundgesetz – und dass daraus und aus dem Schulgesetz weitreichende Mitwirkungsrechte folgen, die die Schulpflegschaften mit gutem Selbstbewusstsein in ihren Schulen vertreten sollten.

Die Unterlagen, die den Delegierten und Eltern zugänglich gemacht wurden, enthalten einen Überblick über die Themen, in denen die Stadtschulpflegschaft derzeit ihre Interessen vertritt, und dabei auch einige Themen, zu denen Herr Beutgen seine Sichtweisen zusammengestellt hatte:

  • Motivation und Selbstbewusstsein (“Mit-Wirkung im Schulwesen als Grundrecht von Eltern”) – diese Aussagen sollte jede*r kennen, die/der in der Elternschaft mitwirkt!
  • Stadtschulpflegschaft – Strukturen (er)klären (s.o. + mehr Informationen)
    • u.a. Aufgabenteilung
      • Eine Schulpflegschaft kümmert sich um Angelegenheiten in der eigenen Schule
      • Eine Schulgruppe kümmert sich schulübergreifend um Themen gleicher Schulformen (Grundschulen, Haupt- und Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen, Förderschulen, Berufskollegs). Schulgruppen haben einen eigenen Schulgruppen-Vorstand, der die Schulgruppe koordiniert
      • Der (Gesamt-)Vorstand bündelt die Themen, die SchulGRUPPENübergreifend sind und arbeitet mit Schulaufsicht und Schulträgern. Der Vorstand kann sich jederzeit aber auch in die Schulgruppen einbringen.
      • die Landeselternkonferenz (LEK) bündelt die Interessen der Stadt- und Kreisschulpflegschaften auf Landesebene
  • Aktuelle Themen an Beispielen (diese Informationen trafen auf großes Interesse!), u.a.
    • Schulausschuss
      • 2 (beratende) Stimmen im Schulausschuss sichern uns die Anbindung an die Stadtpolitik
    •  Integrationsassistenz
      • u.a. Mitwirkung in der “Steuerungsgruppe Integrationsassistenz”
    • Schulschwimmen
      • ein Thema, in dem die SSP aktiv bleibt
    • OGS
      • u.a. Mitwirkung in der “Steuerungsgruppe OGS”
    • Mobilitätskonzept
      • Elterntaxis, mit dem Rad zur Schule, Hol- und Bringzonen, u.v.m.
    • verschiedene Informationsveranstaltungen der SSP
    • Digitalisierung & Medienkompetenz
    • Gebäudereinigung
      • Wussten Sie zum Beispiel, dass bei der letzten Ausschreibung zur Reinigung in den Schulen festgelegt wurde, dass Schul-Toiletten über Tag auch eine Zwischenreinigung erhalten müssen? Das ist noch gar nicht bei allen Schulen angekommen.
  • Die Arbeitskreise der SSP werden über die Delegierten hinaus zukünftig auch für interessierte Eltern der Bonner Schulen geöffnet (Informationen werden in Zukunft auf dieser Webseite bereitgestellt)

aber auch typische Vereinsfragen, wie

  • Datenschutz in der SSP (mit Tipps und Anregungen auch für Delegierte und Eltern), Versicherungsfragen und vieles mehr

Nach diesem das letzte Jahr und damit auch die Amtzeit der Vorstände abschließenden Vortrag wurden von A.Beutgen die nun folgenden Schulgruppen (SG-)Versammlungen und das Wahlverfahren erläutert. Anschließend trafen sich die jeweiligen Delegierten der Schulgruppen, um ihre eigenen Themen zu diskutieren und ihrerseits die Schulgruppenvorstände und Wahlmänner und Wahlfrauen der Schulgruppe zu wählen. Nach den Schulgruppen-Versammlungen in denen jede Schulgruppe ihre eigenen Themen kurz andiskutieren konnte, konnten die Delegierten, die nicht Wahlmann oder Wahlfrau waren und nicht für den Gesamtvorstand kandidieren wollten, die Sitzung verlassen.

Die Wahlmänner und Wahlfrauen bestimmten dann die Personen, die in den Gesamtvorstand nachgewählt wurden.

Seit dem 27.10.2021 sind im Vorstand der Stadtschulpflegschaft nun vertreten:

  • Herr Sascha Bliersbach (Vorsitzender Schulgruppe Haupt- und Realschulen, Vorsitzender des Gesamtvorstandes)
  • Herr René Weniger (Vorsitzender Schulgruppe Gesamtschulen, 1. Stellvertreter des Vorsitzenden)
  • Frau Suna Rausch (…, 2. Stellvertreterin des Vorsitzenden)
  • Frau (Vorsitzende Schulgruppe Gesamtschulen, Beisitzerin)
  • Herr (Stellvertretender Vorsitzender Schulgruppe Gesamtschulen, Beisitzer)
  • Herr (Vorsitzender der Schulgruppe Grundschulen, Beisitzer)
  • Herr (2. Stellvertreter der Schulgruppe Haupt- und Realschulen, Beisitzer)

Wie oben erwähnt, wurde nach §3.2 weiteres Mitglied

  • Herr Andreas Beutgen (Vorsitzender der Schulgruppe Förderschulen und Sonstige Schulen, beratendes Mitglied)

Einige Delegierte wurden vom Vorstand aufgrund ihrer besonderen Kenntnisse und Tätigkeiten dem Vorstand als beratende Mitglieder kooptiert.

  • Herr (Michael Fernandez Röttger)
  • Frau (kundiger Elternteil, Kassenwartin)
  • Frau (kundiger Elternteil, Schulgruppe Berufskollegs)
  • Frau (kundiger Elternteil, Schulgruppe Gymnasien)
  • Herr (kundiger Elternteil, Schulgruppe Gesamtschulen)

Und last but not least werden einige ehemalige Vorstandsmitglieder ihre Ämter noch als “kommissarische Mitglieder” so lange weiterführen, bis die nachfolgenden Personen das Amt übernehmen können, was naturgemäß eine Weile dauert (wegen Vereidigungen, Umstellung der Kontovollmacht, etc.)

  • Frau Katja Kallweit (ehemalige Kassenwartin)
  • Herr Thomas Tschoepe (ehemaliger 1. Stellvertreter und Mitglied im Schulausschuss)
  • Frau Alexandra Conaway (ehemalige Beisitzerin und Mitglied im Schulausschuss)